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Die EU-Kommission ermahnt insgesamt 20 Mitgliedsstaaten zur Umsetzung der TK-Richtlinie [Digitale Agenda: Kommission ermahnt 20 Mitgliedstaaten wegen verspäteter Umsetzung der der EU-Telekommunikationsvorschriften]. Im Rahmen der Umsetzung der TK-Richtlinie werden neben anderen Verbraucher schützenden Vorschriften Regelungen im Mediendatenschutz vorgeschrieben. Besonders die neuen Anforderungen zur Verwendung von Cookies stoßen auf breiten Widerstand.

Eine mögliche Umsetzung des geforderten Cookie Opt-In zeigt der englische Beauftragte für Datenschutz auf seiner Webseite http://www.ico.gov.uk/. Hier wird mustergültig die Einwilligung in das Setzen eines Langzeitcookies vorgeführt.

Zukunft der TK-Richtlinie:

Interessant wäre natürlich auch, wie viele Nutzer dem Cookie zustimmen. Die Bundesregierung hat sich indes im Januar noch für ein weiteres Abwarten im Hinblick auf die Entwicklung des Cookie Opt-In entschieden. Im Raum steht zum Beispiel die Selbstverpflichtung der Wirtschaft zur Gestaltung der Aufklärung und Verwendung von Cookies.